80 Jahre Kriegsende · Stationen der europäischen Entwicklung nach 1945
Heute vor 80 Jahren, am 8. Mai 1945, endete der Zweite Weltkrieg. In vielen europäischen Ländern ein Gedenk-Tag des Kriegsendes in Europa und der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.
Gemeinhin verbinden wir mit dem Begriff Anarchie die Auflösung und Abschaffung staatlicher Ordnung und Strukturen durch politisch linksradikale Kräfte. Doch umstürzlerisches Treiben kommt aktuell durch die "Neue Rechte" im MAGA-Trumpismus um die Ecke.
Bundestag und Bundesrat haben das Sondervermögen "Infrastruktur" abgesegnet und die entsprechenden Grundgesetz-Artikel sind geändert. Doch wie werden die 500 Milliarden föderal verteilt? Eine Möglichkeit ist der „Königsteiner Schlüssel“.
Mit der Schuldenbremse Vollgas geben
Die Schuldenbremse
Die Höhe einer zusätzlich erlaubten Kreditaufnahme (Schuldenbremse) beschreiben Art. 109 und Art. 115 im Grundgesetz. Zugrunde gelegt werden dabei Prozent-Werte des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Haben Sie eine Meinung? Sicherlich – und nicht nur eine. Die Meinungsfreiheit bringt Meinungsvielfalt hervor. Gut so. Eine Meinung zu diesem oder jenem lässt sich einfach äußern - auch dann, wenn niemand danach gefragt hat.
